Wie gelingt kommunalpolitische Zusammenarbeit, wenn Mehrheiten knapp sind, Entscheidungen kontrovers diskutiert werden und zugleich der Bedarf an Kommunikation wächst? Darüber sprachen Andreas Tietze und Markus Mehnert im Rahmen des Projektes DemokratieFabrikZusammenhalt der Aktion Zivilcourage e. V. mit Carsten Hahn, dem Bürgermeister von Wilsdruff. Im Mittelpunkt des Kennenlerngesprächs standen aktuelle Herausforderungen der kommunalen Arbeit – von der Zusammenarbeit im Stadtrat über die Diskussion um Windkraft bis hin zu anstehenden Entscheidungen bei Kindertageseinrichtungen.
Kommunalpolitik braucht Austausch
Ein Gesprächsinhalt widmete sich der Zusammenarbeit im Stadtrat. Bei knappen Mehrheitsverhältnissen kommt der Vorbereitung politischer Entscheidungen eine besondere Bedeutung zu. Gespräche, nachvollziehbare Abläufe und die Erklärung kommunaler Prozesse werden wichtiger, damit Vorhaben gemeinsam weiterentwickelt und Entscheidungen getroffen werden können.
Wie wichtig Beteiligung und Kommunikation bei kontroversen Themen sind, zeigt auch die Auseinandersetzung mit dem Ausbau von Windkraftanlagen. Hierzu wurde in Wilsdruff eine repräsentative Befragung der Stadtgesellschaft durchgeführt. Anschließend entstand mit externer Begleitung ein Beteiligungsprozess zur Erarbeitung einer gemeinsamen Stellungnahme, die schließlich vom Stadtrat beschlossen wurde.
Vernetzung schafft neue Perspektiven
Vorgestellt wurde im weiteren Gesprächsverlauf durch die Mitarbeitenden der Aktion Zivilcourage e. V. auch der Stammtisch Kommune im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Das Format bietet kommunalen Verantwortungstragenden einen vertraulichen Rahmen, um Erfahrungen auszutauschen, Herausforderungen zu besprechen und voneinander zu lernen. Carsten Hahn zeigte Interesse an einer Teilnahme an einem der kommenden Treffen.
Für die Aktion Zivilcourage e. V. sind solche Gespräche ein wichtiger Bestandteil der Zusammenarbeit mit Kommunen. Sie geben Einblicke in aktuelle Bedarfe und schaffen Verbindungen, aus denen weitere gemeinsame Schritte entstehen können.
Denn viele Fragen, die Städte und Gemeinden beschäftigen, enden nicht an Gemeindegrenzen. Austausch und verlässliche Netzwerke können dabei helfen, Erfahrungen weiterzugeben, neue Perspektiven kennenzulernen und gemeinsam gute Wege für das demokratische Miteinander vor Ort zu entwickeln.
Zum Projekt:
Im Projekt DemokratieFabrikZusammenhalt unterstützen und beraten wir Verantwortungstragende aus Verwaltungen, Organisationseinheiten der inneren Sicherheit und Vereinen insbesondere in ländlichen oder strukturschwachen Räumen. Unterstützt wird durch bedarfsspezifische Beratungsangebote, Moderationen oder Weiterbildungsformate, wobei die Entwicklung von Resilienz als auch Wissensvermittlung in den Bereichen Extremismus, Vielfalt und Antidiskriminierung fokussiert wird. Gefördert wird dieses Projekt durch die Bundeszentrale für politische Bildung im Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ sowie dem Landespräventionsrat Sachsen.
